Endlich.
Mit dem Artikelbild liest es sich wie:
AfD Abgeordnete bringen Bundestagsantrag für AfD-Verbotsverfahren ein
😂
Hell, it’s about time.
Bitte Bitte Bitte Bitte Bitte habt das sehr gut vorbereitet, ansonsten kann das zu einer weiteren Chance der Nazis werden
Von der Idee her richtig und längst überfällig. Problem ist nur, das mit WerteUnion usw. schon die nächsten Faschos in den Startlöchern stehen. Und AfD Wähler werden sich genau auf sowas stürzen.
Dennoch würde ein Parteiverbot Netzwerk- und vor allem Finanzierungsstrukturen zerschlagen und die Wähler würden sich erstmal auf viele kleinere Parteien verteilen.
Ein Parteiverbot würde vor allem Zeit erkaufen, die man dann nutzen muss, die Politik wieder auf einen Weg zu bringen, der diesen Parteien den Nährboden entzieht.Amen. Das ist auch immer meine Argumentation wenn Leute mit “Verbot bringt nichts” ankommen. Doch, es bringt Zeit um wieder etwas zu tun was den Bürgern Sicherheit bringt und sie zurück in die Mitte holt. Wenn das jedoch nicht geschieht, bringt auch ein Verbot nichts.
Ich will die Werteunion keinen Mikrometer gut reden, das sind ebenso Faschoschweine wie die AfD auch. Ich glaube nur, dass da vielleicht nicht alle Putins Privatnummer haben. Und schlechter in social media sind sie auch (noch). Naja, jedenfalls solange, bis der Kreml den Zahlungsempfänger ändert.
Außerdem: wenns gegen die AfD klappt, können sie auch weggeboxt werden. Das wäre jedenfalls mal ein Statement für Demokratie.
Ich glaub ehrlich gesagt nicht dran, dass das überhaupt durchgehen wird. Trotz allem wird die Beweislage als zu schwammig angesehen werden und noch mehr werden sich darin bestätigt fühlen die AfD wählen zu können.
Und besonders ärgerlich dabei: Die Werteunion gibt es bereits. Bei einem erfolgreichen Verbotsverfahren der AgD wären ja auch automatisch eventuelle Nachfolgeparteien verboten, da die WU aber bereits existiert lässt sich einfach schlecht argumentieren dass das die Nachfolgeparte ist.
SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken
Wer ist nicht dabei! (Faschos und FDP 👌)
ENDLICH!
Ich wollte diese Ausage hiermit nur unterstreichen.
Zu spät. Zu langsam. Das wird denen auf die Füße fallen, besonders im osten.
Hoffentlich geht es vor der Wahl nächstes Jahr durch.
Der beste Zeitpunkt die AfD zu verbieten war gestern. Der zweitbeste ist jetzt.
Der beste war vor 2 Jahren, der zweitbeste vor einem Jahr und heute ist das Problem das das Verfahren zu lange dauern wird als das die afd aufgehalten wird.
Also lieber nicht versuchen? Die Afd ist eine Gefahr, die man bekämpfen muss - jetzt oder nie! Sie wird immer etwas finden, um sich als Opfer darzustellen, oder als Macher- ganz nach Belieben und nach Kalkül.
Außerdem wäre das Verfahren sicher nicht im Schnellverfahren vorbei. 3-5 Jahre (Laut Spiegel-Artikel) - lange Zeit, um der Öffentlichkeit Beweise zu sammeln und Erkenntnisse vorzulegen. Wer weiß was passieren wird in der Zeit - u.a. Auch mit der russischen Unterstützung.
Hä? Ich weiß gerade echt nicht was dieser Kommentar soll, ich hab doch gesagt das ich da trotzdem hinter stehe und das ich hoffe das aufgrund der masse an Beweise ein Verfahren nicht so extrem lange dauert.
Und wenn man schon dabei ist gleich auch gegen bsw vorgehen, die sind das gleiche in rot. Alle samt Vaterlandsveräter.
Meine Aussage ist, das es zu spät ist, das es hätte vor zwei Jahren gemacht werden müssen, bis das jetzt durchgeht besteht leider die Wahrscheinlichkeit einer AFD regierungsbeteiligung. Und auf die Füße fallen in dem sinne das die Wähler der AFD mit Sicherheit nicht demokratischer werden und es möglicherweise in Gewalt endet, die Bezeichnung von Zuständen wie in der Weimarer Republik ist leider teilweise zutreffend.
Auf jeden Fall zu spät und das war ein riesiger Fehler. Darauf aufbauend wäre es ein noch größerer Fehler, aufgrund des ersten Versäumnis jetzt nichts mehr zu machen.
Dennoch, die Zeiten von “ja nichts dagegen machen, das hilft denen nur” sind hoffentlich besiegelt.
Man sollte halt vernünftig was gegen die Machen und nicht immer nur irgendwelchen Ideologien hinterher jagen die von der Mehrheit abgelehnt werden. Anschlussfähige Politik die die Leute abholt.
Es gibt durchaus dinge die man unterlassen sollte weil es der AFD hilft… Gendern zum beispiel.
Also wenn man wegen inklusiver Sprache die AFD wählt, ist bei einem eh Hopfen und Malz verloren.
Ja Menschen von der linken Seite anzustoßen weil man immer mehr dummen Blödsinn macht hilft der AFD nunmal schau dir die Wähler Wanderung mal an.
Ooooder… Wir lassen uns nicht von irgendwelchen Faschos vorschreiben wie wir reden wollen. Ich selbst gendere in meinem Alltag auch nicht, aber wer das will soll das machen dürfen.
Der einzige Grund, dass das Thema überhaupt so aufgebauscht ist, statt in Obskurität zu versinken, ist, dass die Union meinte damit punkten zu können.
Ja Ja, ganz genau augen zu, Finger in die Ohren und “Lalalalalalala” so besiegt man die afd.
Schon mal was vom Intoleranz Paradoxon gehört? Aber was unterhalte ich mich eigentlich mit dir? Is ja noch so als könnte man von dir ne sinnvolle Beteiligung erwarten
In einem anderen Artikel hatte ich ertwas von 3-5 Jahre gelesen. Ich hoffe aber auch auf unter 1.
Ja das darf auf keinen Fall so lange dauern, bis dahin ist die Demokratie dahin. Das muss im eilverfahren durch.
Die Gefahr hätte einfach früher erkannt werden müssen. Wie lang existiert die AgD nun?
Wenn diese unterschätzt wird, hilft halt auch kein Eilantrag.
Die afd existiert zu lange, und die Idee wird leider nicht mit der AFD zusammen sterben.
Klar die Idee kannst du nicht damit töten. Die wehrhafte Demokratie muss IMMER aufmerksam sein.
Ja das ist in den letzten Jahren dank der CDU und BSW leider nicht so gut gelaufen, hoffentlich bekommen wir die kurve.
hoffentlich bekommen wir die kurve.
so say we all.
Könnte auch keinen schlechteren Zeitpunkt geben um damit anzufangen. Das können die 1A für den Bundestagswahlkamps ausnutzen und sich in den Opfermythos begeben.
Solange es vorher nicht durch geht.
