Nein Maurice, man kann zufrieden sein, aber es war noch so viel mehr drin.
Als zusätzlich sollen Investitionen nämlich gelten, wenn sie größer als zehn Prozent des Bundeshaushaltes sind. Das wäre 2024 alle Investitionen über 49 Milliarden Euro gewesen. Tatsächlich waren im Haushalt aber rund 60 Milliarden Euro für Investitionen vorgesehen, wenn man finanzielle Transaktionen wie das Generationenkapital mal abzieht. Heißt: Elf Milliarden könnte Schwarz-Rot vom Haushalt in das Sondervermögen verschieben, um damit anderes zu finanzieren. Das ist kein Drama, weil auch eine Mütterrente oder Steuersenkung sinnvoll sein kann, aber es schmälert das Investitionsvolumen. Und es weicht diese „Zusätzlichkeit“, auf die die Grünen so stark gepocht haben, eben auf. Ein anderes Manko: In den Verhandlungen wurde die Laufzeit von zehn auf zwölf Jahre gestreckt und damit die jährlichen Investitionen von 50 auf 41,6 Milliarden Euro reduziert. Für den Klimafonds gibt es davon also nur acht statt zehn Milliarden pro Jahr. Mit acht Milliarden lässt sich höchstens ein Klimageld light finanzieren.
Ich bin nach wie vor traurig darüber wie die Grünen verhandelt haben.
Es wäre so viel mehr drin gewesen.
Höfgen war für mich der Erste und Einzige, der auch mal erklärt hat, was die immer mit “Zusätzlichkeit” meinen.
Andererseits bin ich mir auch nicht sicher, ob diese Definition, die relevante ist, wenn es dann vorm BVerfG landet.
Die Grünen haben sich wie immer sehr billig verkauft.
Ich würde nicht immer sagen. Erst seit sie nicht mehr mit dem Fahrrad zum Bundestag fahren.
Das stimme aber das ist eine Zeit die ich nur aus Erzählungen kenne.
Erinnerst du dich an die Zeit des Volksbegehrens “Rettet die Bienen”?
Es roch ein bißchen so ähnlich. Damals mit noch zusätzlich einem gewissen Anarchie-Anteil (aber nicht so grundsätzlich destruktiv wie heute BSW und AFD). Und die Grünen waren damals politisch in der linken Hälfte.
Mit der Einigung kann man als Grüner nicht zufrieden sein. Die Grünen haben sich über den Tisch ziehen lassen.
So oft schon…so verdammt oft…
Entweder die Merken es nicht, sind wirklich davon überzeugt dass dies der richtige Weg ist, oder lieben es einfach erniedrigt zu werden
Ich war früher ein Mitglied der Grünen. Bin raus, da mich die Ampel aufgeregt hat, weil die Grünen (meiner Meinung nach) meistens immer verloren haben. Außerdem hasse ich die Grüne Jugend. Ich bin einfach zu rechts für die und ich fühle mich auch bestätigt, da Jette gesagt hat, dass die Unschuldsvermutung bei der GJ nicht gilt.
