• 1 Post
  • 21 Comments
Joined 1 year ago
cake
Cake day: June 16th, 2023

help-circle















  • Die Linken-Politikerin kritisierte zugleich die Politik der Grünen. Absurd sei, dass ausgerechnet die Grünen in der Regierung säßen und mit ihren “Sparorgien” eine erhebliche Mitschuld am Rechtsruck trügen. Die Kürzungen der Bundesregierung verbauten Menschen aktiv die Zukunft.

    Also sind an diesen “Sparorgien” nicht die FDP als Finanzminister-Partei die sich gegen alles sperrt, nicht die Kanzler-Partei SPD, nicht die Parteien die die Schuldenbremse durch geklagt haben und nicht die die sie eingeführt haben schuld sondern natürlich die Grünen die als einzige so etwas wie zukunftsorientierte Investitionen machen wollten?

    Gerade bei den Grünen vermisse er, dass sie sich bei ähnlichen Protesten gegen andere Parteien nicht zu Wort gemeldet hätten, sagte Leye. “Wenn ich mich recht erinnere, war der Einspruch der Grünen bei Protesten gegen manch andere Partei kaum zu vernehmen. So etablieren sich Protestformen.”

    Und weiter: “Auch wurden politische Positionen an den Rand des Sagbaren gedrängt, wenn der Ruf nach Frieden als rechtsoffen oder Putin-nah bezeichnet wird. So vergiftet man einen demokratischen Diskurs.” Die Grünen seien hier nicht unbeteiligt gewesen.

    Der “Ruf nach Frieden” der sich so ausdrückt dass die Ukraine einfach aufgeben und Putin alles geben soll was er will ist also nicht Putin-nah?

    "grundsätzlich darüber zu reden, wie man eine Gesellschaft wieder zusammenführt, statt sie immer tiefer zu spalten.”
    

    Man könnte vielleicht mal damit anfangen nicht als Teil seines Statements zur Verurteilung solcher Angriffe selber alle möglichen populistischen Kritikpunkte anzubringen